Warum es uns gibt

Das Rathaus am Hauptmarkt in Nürnberg
CC BY-SA 2.5 Mark Ahsmann

Die Piratenpartei hatte den Plan der Die PARTEI aufgedeckt, den Stadtrat der Bratwurststadt Nürnberg zu infiltrieren. Sie wollen die Wählerinnen durch eine Bierpreisbremse und Lebkuchenbestechung auf ihre Seite ziehen. Deswegen hat die Piratenpartei die Die PARTEI kurzerhand geentert und sie davon überzeugt, gemeinsame Sache zu machen. So wurde die Liste „Die PARTEI/Piraten“ ins Leben gerufen.

Neben den bereits erwähnten Zielen „Bierpreisbremse“ und „Lebkuchen für alle“ sind den Listenpartnern weitere Missstände ins Auge gefallen. So ist es Nürnbergerinnen nur möglich, einmal in 6 Jahren zu entscheiden, wer im Stadtrat falsche Entscheidungen treffen darf, statt sich aktiv an den Entscheidungen beteiligen (und so zu verhindern, dass allzu schlimmer Unfug entschieden wird).

Wir wollen stattdessen, dass durch moderne Möglichkeiten (ja, Digitalisierung – Wer es nicht kennt, bitte nachschlagen) die aktive Teilnahme an der Nürnberger Kommunalpolitik für alle Bürgerinnen Nürnbergs möglich wird. So werden unsere neuen Vertreterinnen im Stadtrat ein „Open Antrag“-Portal implementieren. Über dieses können Bürgerinnen Anträge erstellen, für diese bei der Bevölkerung werben und bei entsprechender Zustimmung werden die Anträge im Stadtrat eingebracht.

Bus der VAG NürnbergZudem wollen wir, dass auch Mitglieder der Die PARTEI sich das Wohnen in Nürnberg weiterhin leisten können (sowie alle anderen Bürgerinnen ohne Vorstandsgehälter). Wir werden dafür sorgen, dass die Stadt Nürnberg ihren Spielraum dafür nutzt, ihren Grund und Boden sinnvoller einzusetzen statt ihn an gewinnorientierte Investoren zu verkaufen. Zudem wollen wir, dass geförderter Wohnbau den Einwohnerinnen nutzt statt den Geldgeberinnen und fordern deshalb eine feste hohe Quote an Sozialwohnungsbau. Wenn es dann noch gelingt Baugenossenschaften zu unterstützen, so dass diese wieder aktiv an der Schaffung von Wohnraum teilhaben können, müssen in Zukunft keine Nürnbergerinnen mehr Wohnasyl im günstigeren Fürth suchen.

Da allerdings schon allzu viele Nürnbergerinnen aufgrund der angespannten Wohnraumlage nach Fürth emigrieren mussten, brauchen wir ein vernünftiges Nahverkehrskonzept, um ihnen wenigstens kurzzeitige Möglichkeiten zu geben, wieder nach Nürnberg zurückzukehren. Deshalb fordern wir auf lange Sicht einen fahrscheinfreien Nahverkehr Nürnberg. Dazu wollen wir noch in dieser Legislaturperiode Modellprojekte wie eine fahrscheinfreie Buslinie 36 mit wissenschaftlicher Begleitung ins Leben rufen.

Allerdings sind damit noch lange nicht alle Missstände behoben und unsere Ideen noch lange nicht erschöpft. So sprechen wir uns auch für CBD-Geschäfte, Drogenkonsumräume, Jugendprojekte, Schulförderung und vieles weitere aus. Details zu den Themen Digitalisierung, bezahlbarer Wohnraum, ÖPNV, sowie viele weitere Ideen und Vorschläge finden Sie im Wahlprogramm.

Klarmachen zum Ändern! Runter mit den Bierpreisen!